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4. 10 2012

Forderung nach neuen Datenschutzgesetzen für Deutschland

München, 02. Oktober 2012. Daten – das ist die Währung, mit der im Internet bezahlt
wird. Das Thema Datenschutz im Netz wird jetzt noch brisanter, weil die Gesetze den
technischen Möglichkeiten im Netz hinterher hinken. In der ZDF-Nachrichtensendung
„heute“ erklärt Experte Spiros Simitis, dass die Datenschutz-Regelungen aus den
70ern stammen, also hoffnungslos veraltet sind und den aktuellen Technologien nicht
mehr entsprechen. Deutschland braucht ein festes Datum zur Überprüfung der
Datenschutzgesetze, fordert Simitis. Der Gesetzgeber soll sich verpflichten, die
Regelung bis zu diesem Datum an die aktuelle Situation anzupassen. Andere Experten
fordern zusätzlich den Einsatz durchdachter technischer Lösungen für besseren
Datenschutz.
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist stark gefährdet, so schlussfolgert
die Online-Redaktion der Nachrichtensendung „heute“ aus dem Interview mit Simitis.
Um sofort eine sinnvolle Lösung anzubieten, entwickelt das Münchner Unternehmen
Uniscon derzeit technologische Lösungen zum Schutz der privaten Daten im Netz. „Die
technische Entwicklung ist so schnell, dass es dem Gesetzgeber nicht möglich ist, die
Realität des Internets in angemessener Zeit adäquat in den Datenschutzgesetzgebung
abzubilden,“ so Dr. Ralf Rieken, Mitgründer und Geschäftsführer von Uniscon.
„Deshalb müssen wir Datensammlern mit technischen Lösungen Grenzen setzen und
dem Anwender die Kontrolle über seine Daten zurückgeben. Die Entwicklung von
technischen Schutzlösungen, wie unser Dienst ID|GARD, ist umso wichtiger, da wir
uns im Internet global bewegen und agieren, die Gesetzgebung hingegen nur national
oder EU-bezogen wirken kann.“
ID|GARD unterscheidet sich deutlich von so genannten Anonymizer-Diensten. Uniscon
hat den Dienst als durchdachten Schutz von Internet-Nutzern konzipiert, die nicht
vorhaben, geltende Gesetze zu brechen. Anonymizer hingegen versuchen, meist über
ausländische Server, Internet-Spuren deutscher Surfer zu verwischen. Dabei landen
natürlich höchst brisante Nutzerdaten in anderen Ländern, etwa Rumänien, Russland
und den USA, deren Datenschutzbestimmungen die meisten deutschen Internet-
Nutzer praktisch nicht überblicken können. Damit sind die Nutzer ihren Anonymisierern
weitgehend hilflos ausgeliefert. Denn ihre Daten lassen sich unter Umständen gegen
die Nutzer verwenden, etwa für Angriffe, Betrügereien und lästige Spam-Werbung.
Ferner hat der Deutsche Juristentag dieser Tage gerade ein „Recht auf Anonymität im
Internet“ verneint, und zwar mit Blick auf Straftaten und Gefährdungen der
Allgemeinheit, die hierdurch nach Ansicht der deutschen Juristen möglich werden. (2)
Folgt der Gesetzgeber den Vorschlägen des Juristentages, was wahrscheinlich ist,
dann dürften Anonymisierungsdienste in Kürze illegal werden. „Allerdings drängt sich
die an sich gefährliche Nutzung dieser Dienste vielen Deutschen auf, da Gesetzgeber
Verbände und viele Medien es an solider Beratung und praktischen Lösungen fehlen
lassen“, mahnt Dr. Ralf Rieken.
Wer als Nutzer hingegen ID|GARD installiert, dessen Privatsphäre bleibt durch eine
Reihe von langfristig wirksamen und zu Ende gedachten Sicherheitsvorkehrungen gewahrt.
Der Service sorgt beispielsweise dafür, dass statt der individuellen IP-Adresse
des Nutzers eine vereinheitlichte angezeigt wird. Alle Daten des Nutzers bleiben jedoch
in Deutschland. Zudem blockiert ID|GARD das Speichern des Verlaufs besuchter
Websites sowie das von Langzeit-Cookies auf dem Computer. Das mitgelieferte Add-
on integriert sich als Toolbar in den Webbrowser. Der Nutzer wählt darin mit einem
Klick aus, wie stark geschützt er surfen möchte. Er wählt dabei zwischen den drei unterschiedlichen
Modi „Incognito“, „Normal“ und „Open“. Privatnutzer können beispielsweise
im Normal-Modus bequem etwa Online-Shops oder soziale Medien wie Facebook
und twitter nutzen. Nutzer haben es dabei trotzdem selbst in der Hand, welche
persönlichen Daten sie über sich preisgeben; heimliche Datensammelei durch Dritte
wird durch ID|GARD verhindert.